Neuste Beiträge

BGH zu Urheberrechtlichen Schutz literarischer Figuren

Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs Nr. 127/2013 vom 18.07.2013 Urheberrechtlicher Schutz einer literarischen Figur Die Beklagte betreibt Einzelhandelsmärkte. Um für ihre Karnevalskostüme zu werben, verwandte sie in Verkaufsprospekten im Januar 2010 die Fotografien eines etwa fünfjährigen Mädchens und einer jungen Frau, die als Pippi Langstrumpf verkleidet waren. Sowohl das Mädchen als auch die junge Frau trugen eine […]

BGH zur Kennzeichnung „Volks“

Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs Nr. 065/2013 vom 11.04.2013 Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil „VOLKS“ Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“, die für Fahrzeuge sowie deren […]

BGH zum Keyword-Advertising

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 2011/2012 vom 14.12.2012 Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt wird, bestätigt und präzisiert. Die Klägerin ist Inhaberin […]